Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma DIREKT FLOORTEC GmbH

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
  2. „Verbraucher" in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Allgemeines/Geltungsbereich

  1. Wir liefern ausschließlich zu nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen, die auch für zukünftige Lieferungen und Ergänzungsaufträge einschließlich Beratungsleistungen gelten.
  2. Abweichungen, Entgegenstehendes oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird widersprochen. Sie werden nur Vertragsbestandteil, wenn ihre Geltung ausdrücklich schriftlich anerkannt wird.
  3. Abweichungen oder Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung der Geschäftsleitung.
  4. Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt zustande durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrages.
  5. Bestellungen auf elektronischem Wege werden unverzüglich bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
  6. Die Mindestauftragshöhe beträgt EUR 150,00 netto.
  7. Elektrisch betriebene Reinigungsmaschinen und -anlagen der Direkt Floortec GmbH werden ausschließlich für gewerbliche und industrielle Anwendungen als Arbeitsmaschinen vertrieben und fallen nicht unter den Geltungsbereich und die Vorschriften des Elektro- und Elektonikgerätegesetzes – ElektroG.

§3 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

  1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.direkt-floorsolutions.com.
  2. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

    DIREKT FLOORTEC GmbH
    Martin Unger
    Boxdorfer Str. 33
    D-90765 Fürth
    Registernummer
    Registergericht

    zustande.

  3. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
  4. Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

    Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
    1. Auswahl der gewünschten Ware
    2. Produktvariante wählen, wenn vorhanden
    3. Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen"
    4. Prüfung der Angaben im Warenkorb
    5. Betätigung des Buttons „zur Kasse"
    6. Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
    7. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
    8. Verbindliche Absendung der Bestellung.

    Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück"-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung"). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
  5. Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.direkt-flooersolutions.com/agb.html einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 4 Produktverwendung

  1. Der Kunde ist eigenverantwortlicher Anwender unserer festen und flüssigen Chemieprodukte.
  2. Die Betriebsanleitungen, Verarbeitungshinweise und Informationen (Datenblatt, etc.) sind einzuhalten.
  3. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde vor jeder Behandlung eine Probebearbeitung auf einer Prüffläche durchführen muss, da nicht jedes Material für jeden Werkstoff geeignet ist und ggf. Schäden am Material auftreten können.
  4. Bei Verwendung der Chemieprodukte sind die entsprechenden Unfallverhütungsvorschriften einzuhalten und Schutzkleidung zu tragen.
  5. Eine Haftung wird bei unsachgemäßer Anwendung ausdrücklich ausgeschlossen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Es gelten grundsätzlich die am Tag der Bestellung angebotenen Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer ohne jeden Abzug.
  2. Unsere Preise verstehen sich ab Werk bzw. Auslieferungslager. Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung sowie sonstige Versandkosten werden gesondert berechnet.
  3. Die Zahlung ist im Voraus fällig. Bei abweichenden Regelungen gilt eine Zahlungsfrist von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Besteller in Zahlungsverzug und die Forderung ist gem. §§ 286, 299 BGB zu Verzinsen.
  4. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur dann, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  5. Übersteigt die Bestellung das Gesamtgewicht von 50 kg, wird der Kauf nicht mehr über unseren Onlineshop erfolgen. Es wird ein individuelles Angebot erstellt, welches dem Verbraucher zugesendet wird. Anschließend kann der Verbraucher diesem Angebot zustimmen, womit ein Vertrag zustande kommt, oder er lehnt es ab.
  6. Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse und Barzahlung.
  7. Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
  8. Hat der Verbraucher die Barzahlung gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis bei Abholung der Ware in voller Höhe zu zahlen.

§ 6 Lieferungen

  1. Liefertermine gelten nur annähernd, es sei denn, diese wurden schriftlich von uns als verbindlich bestätigt. Bei Fristüberschreitungen muss der Käufer schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Frühestens mit Ablauf der Nachfrist kann Verzug eintreten.
  2. Bei Verzug oder von uns zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung beschränken sich die Rechte des Käufers darauf, sich vom Vertrag zu lösen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, wir hätten vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
  3. Unvorhergesehene Ereignisse, die uns die Erfüllung unserer Leistung technisch oder wirtschaftlich unmöglich machen oder erschweren und die wir nicht zu vertreten haben, berechtigen uns, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder unsere Lieferung angemessen hinauszuschieben, ohne dass der Käufer Anspruch auf Schadensersatz oder Nachlieferung hat.
  4. Zu Teillieferungen sind wir jederzeit berechtigt.
  5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, bei Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
  6. Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang.
  7. Hat der Verbraucher die Barzahlung gewählt, wird ihm die Ware erst nach Bezahlung vor Ort ausgehändigt.
  8. Die Bestellungen werden mit iloxx versandt.
  9. Bei einer Bestellung mit einem Gesamtgewicht über 50 kg, übernimmt die Zustellung eine von uns beauftragte Spedition.
  10. Die Kosten für die Zustellung mit der Spedition werden ihnen, vor Vertragsabschluss, in einem Angebot mitgeteilt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange uns noch Forderungen aus der gegenwärtigen Geschäftsverbindung mit dem Käufer zustehen.
  2. Unsere Ware darf entsprechend dem Vertragszweck bis auf Widerruf weiterveräußert oder weiterverarbeitet werden, sie darf jedoch ohne unsere schriftliche Zustimmung weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Erfolgt eine Bearbeitung der Ware mit uns nicht gehörender Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu der sonstigen verarbeiteten Ware. Bei Weiterverkauf tritt anstelle der Ware die Kaufpreisforderung bis zur Höhe unserer Forderung einschließlich Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten. Die Kaufpreisforderung wird hiermit sicherhalber an uns abgegeben.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Niederlassungswechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
  4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
  5. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach Abtretung sind wir zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

§ 8 Gewährleistung/Mängel

  1. Der Käufer hat die Sendung sofort nach Eingang vollständig, quantitativ und qualitativ, sowie sonst auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Beanstandungen wegen Sachmängeln, Falschlieferungen, Mengenabweichungen oder Sonstigem, sind, soweit durch zumutbare Untersuchungen feststellbar, unverzüglich – bei erkennbaren Mängeln binnen einer Ausschlussfrist von sieben Tagen nach Erhalt der Ware – schriftlich geltend zu machen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft die vollständige Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Beststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
  2. Sämtlichen Reklamation sind zwingend Muster der beanstandeten Waren beizufügen, da ansonsten eine Bearbeitung der Beanstandungen nicht erfolgen kann.
  3. Bei berechtigten Beanstandungen leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferungen. Ist uns ein Umtausch nicht möglich oder die Ersatzlieferung erneut mangelhaft, werden wir nach Wahl des Käufers die Ware zurücknehmen (Rücktritt) oder einen Preisnachlass einräumen (Minderung). Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich welcher Art, mit Ausnahme solcher aus einem Produkthaftungsgesetz oder der Produkthaftung selbst sich ausgeschlossen, es sei denn, es liegt uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Chemische Produkte (Reinigungsmittel), Pflegeprodukte, Beschichtungen etc. werden max. bis zu 12 Monaten nach Kaufdatum zurückgenommen (Ausnahme Beanstandungen).
  4. Bei Sonderanfertigungen besteht kein Rückgaberecht.

§ 9 Auskünfte und Beratung

  1. Auskünfte und Beratungen durch unsere Mitarbeiter erfolgen nach bestem Wissen und Können, jedoch freibleibend und unverbindlich. Sie begründen kein vertragliches Rechtsverhältnis, auch keine Nebenverpflichtung aus dem Kaufvertrag, so dass wir aus dieser Tätigkeit nicht haften. Auskünfte und Beratungen sind ein freiwilliger Kundendienst, der keinerlei Haftung unsererseits oder unserer Mitarbeiter begründet.
  2. Zusicherungen sind nur verbindlich, wenn diese schriftlich durch die Geschäftsleitung erfolgen.

§ 10 Erfüllungsort/Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort für die Leistungen des Käufers und die Leistungen des Verkäufers auch bei Verkauf frachtfrei oder fob etc. – ist Fürth.
  2. Ist der Käufer Vollkaufmann, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz oder nach unserer Wahl der allgemeine Gerichtsstand des Käufers. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

§ 11 Datenschutz

  1. Nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes ist es uns gestattet, im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses personenbezogene Daten zu speichern.
  2. Die Verwendung dieser Daten erfolgt ausschließlich zu den gesetzlich zugelassenen Möglichkeiten.
  3. Mit der Kenntnisnahme dieser Verkaufs- und Lieferbedingen wird der Käufer über die Speicherung seiner Daten informiert.

§ 12 Haftungsbeschränkungen

  1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmen haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
  2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Käufers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- oder Gesundheitsschäden des Kunden.
  3. Schadenersatzansprüche des Kunden werden eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden oder Arglist vorwerfbar ist.

§ 13 Sonstiges

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

§ 14 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
DIREKT FLOORTEC GmbH
Martin Unger
Boxdorfer Str. 33
D-90765 Fürth
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§15 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf

Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§16 Vertragsprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

 

Stand AGB Juli 2013